Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 21.01.2021 - 6 U 1094/20 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
Schadensersatz nach dem Untergang einer Motoryacht Verwendung ungeeigneter Lenzventile im Rahmen einer Überholung Zum Ein- und Austritt von Wasser dienende Außenbord-Durchlässe unterhalb der Wasserlinie Lenzaustritt oberhalb der Schwimmwasserlinie Zulässigkeit einer ...
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Unternehmer muss auf Sicherheitsrisiken hinweisen!
Verfahrensgang
- LG Trier, 16.06.2020 - 4 O 176/17
- OLG Koblenz, 21.01.2021 - 6 U 1094/20
- OLG Koblenz, 09.06.2021 - 6 U 1094/20
- BGH, 10.11.2021 - VII ZR 672/21
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 04.09.2019 - VII ZR 69/17
Prüfungsmaßstab des Berufungsgerichts
Auszug aus OLG Koblenz, 21.01.2021 - 6 U 1094/20
Solche Zweifel liegen vor, wenn aus der für das Berufungsgericht gebotenen Sicht eine gewisse - nicht notwendig überwiegende - Wahrscheinlichkeit dafür besteht, dass im Fall der Beweiserhebung die erstinstanzliche Feststellung keinen Bestand haben wird, sich also deren Unrichtigkeit herausstellt (BGH, Beschluss v. 04.09.2019 - VII ZR 69/17 -, NJW-RR 2019, 1343 Rn. 11 m.w.N.). - BGH, 16.04.2013 - VI ZR 44/12
Arzthaftungsprozess wegen Querschnittlähmung nach Bandscheibenoperation: Grenzen …
Auszug aus OLG Koblenz, 21.01.2021 - 6 U 1094/20
Vielmehr darf und muss sich der Richter in tatsächlich zweifelhaften Fällen mit einem für das praktische Leben brauchbaren Grad von Gewissheit begnügen, der Zweifeln Schweigen gebietet, ohne sie völlig auszuschließen (st. Rspr., vgl. nur BGH, Urteil v. 16.04.2013 - VI ZR 44/12 -, NJW 2014, 71 Rn. 8 m.w.N. - alle Entscheidungen zitiert nach juris;… Greger, in: Zöller, ZPO , 33. Aufl. 2020, § 286 Rn. 19). - BGH, 04.11.1998 - VIII ZR 248/97
Zum Handelsvertreter im Nebenberuf
Auszug aus OLG Koblenz, 21.01.2021 - 6 U 1094/20
In der Rechtsprechung ist anerkannt, dass eine ursprünglich zulässige Feststellungsklage nicht dadurch unzulässig wird, dass im Verlaufe des Rechtsstreits die Voraussetzungen für den Übergang zu einer Leistungsklage eintreten und es dem Kläger nachträglich möglich wird, zu einer Leistungsklage überzugehen (BGH, Urteil v. 04.11.1998 - VIII ZR 248/97 -, NJW 1999, 639 Rn. 15;… Urteil v. 06.11.2013 - VIII ZR 194/12 -, NVwZ 2014, 962 Rn. 15;… Becker-Eberhard, in: MünchKomm ZPO , 6. Aufl. 2020, § 256 Rn. 60 m.w.N.). - BGH, 06.11.2013 - VIII ZR 194/12
Vergütungspflicht nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz bei vorübergehendem …
Auszug aus OLG Koblenz, 21.01.2021 - 6 U 1094/20
In der Rechtsprechung ist anerkannt, dass eine ursprünglich zulässige Feststellungsklage nicht dadurch unzulässig wird, dass im Verlaufe des Rechtsstreits die Voraussetzungen für den Übergang zu einer Leistungsklage eintreten und es dem Kläger nachträglich möglich wird, zu einer Leistungsklage überzugehen (…BGH, Urteil v. 04.11.1998 - VIII ZR 248/97 -, NJW 1999, 639 Rn. 15; Urteil v. 06.11.2013 - VIII ZR 194/12 -, NVwZ 2014, 962 Rn. 15;… Becker-Eberhard, in: MünchKomm ZPO , 6. Aufl. 2020, § 256 Rn. 60 m.w.N.).